AGB und Belehrungen zum Fernabsatz
Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den shop mf DESIGN Büro und Praxisplanungs GmbH (Stand: 11.06.2010)
1. Anbieterkennzeichnung:
Firma mf DESIGN Büro- und Praxisplanungs GmbH, ges. vertr. d. d. GF. Maria Frey
Sieboldstraße 5, 90411 Nürnberg
Telefon 0911 / 527 55 50, Telefax 0911 / 527 55 527
email: kontakt@mfdesign-info.de
Internet-Adresse: http://www.mfdesign-info.de
UstId-Nr.: DE 133 553 568
Gericht der Handelsregistereintragung und HR-Nr.: AG Nürnberg HRB 4279
2. Vertragsgrundlage
a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma mf DESIGN Büro- und Praxisplanungs GmbH (Verkäufer) und Kunden (Verbraucher und Unternehmer) des online-shop mf DESIGN, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten.
b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.
c) Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3. Angebot und Zustandekommen des Vertrages
a) Alle Warenangebote sind verbindlich. Der Vertrag kommt durch Ihre Bestellung zustande.
b) Für die einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen, die technischen Mittel, Eingabefehler vor Bestellung zu berichtigen, sowie über die Speicherung des Vertragstextes gelten die AGB unter http://www.mfdesign-info.de.
c) Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.
4. Bezahlung, Auslieferung
a) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse oder Paypal.
b) Die Auslieferung erfolgt spätestens eine Woche nach Zahlungseingang, soweit nicht ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart ist.
5. Widerrufsbelehrung für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB
Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Firma mf DESIGN Büro- und Praxisplanungs GmbH, ges. vertr. d. d. GF. Maria Frey
Sieboldstraße 5, 90411 Nürnberg, Telefax 0911 / 527 55 527
email: kontakt@mfdesign-info.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht nach Ziffer 5 der AGB gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
6. Rücksendung
a) Wir bitten Sie, etwaige Rücksendungen ausreichend zu frankieren /und versichert (z.B. als Postpaket) an uns zurückzusenden. Bitte beachten Sie jedoch, dass sich aus der Wahl eines unnötig teuren Versandweges unter Umständen Schadensersatzansprüche gegen Sie ergeben können.
b) Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht nach Ziffer 5 der AGB gebrauch, haben Sie die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
7. Gewährleistung, Kundendienst
a) Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. Beim Verkauf von Neuwaren an Verbraucher verjähren Gewährleistungsansprüche nach zwei Jahren, bei gebrauchten Waren nach einem Jahr, jeweils ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, außer Schadensersatzansprüche des Verbrauchers, die auf grobes Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind und auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens beruhen. Gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) verjähren Gewährleistungsansprüche für Neuwaren ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, für Gebrauchtwaren ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
b) Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom Hersteller jeweils genannten Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen.
c) Unser Büro steht Ihnen in 90411 Nürnberg, Sieboldstr. 5, Montag bis Freitag von 08.00 - 18.00 Uhr telefonisch unter 0911/527 55 50 zur Verfügung
8. Preise
Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Online-Shop. Versandkosten entstehen nur bei den speziell gekennzeichneten Produkten.
9. Versandkosten
Alle Lieferungen innerhalb des deutschen Festlands erfolgen mit dem Stückgut-Spediteur frei Bordsteinkante, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Optionen finden Sie unter unserem Punkt Lieferzeiten und Lieferbedingungen.
10. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma mfDESIGN Büro- und Praxisplanungs GmbH. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzen, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.
11. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Bestellabwicklung gespeichert, ggf. an verbundene Unternehmen weiter gegeben und für die eigene Werbung verwendet. Sie können der Nutzung der Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, Sie sind darüber informiert, Sie haben zugestimmt oder wir sind gesetzlich dazu verpflichtet.
12. Umweltschutz
Sie können die Versandverpackungen im Hausmüll, in Ihrer Papier- bzw. Kunststoffsammeltonne oder bei den öffentlichen Sammelstellen entsorgen. Wir sind dem Befreiungssystem der Landbell AG angeschlossen. Verbrauchte Batterien und Akkus können unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen der Gemeinde und überall dort abgegeben werden, wo Batterien und Akkus der betreffenden Art verkauft werden. Sie können die von uns gelieferten Batterien und Akkus auch nach Gebrauch kostenlos an folgende Adresse: Firma mfDESIGN Büro- und Praxisplanungs GmbH, Sieboldstr. 5, 90411 Nürnberg, zurücksenden.
13. Disclaimer
Als Diensteanbieter sind wir für die „eigenen Inhalte“ unseres Shops verantwortlich. Bei Verlinkungen auf „fremde Inhalte“ (Internet-Seiten anderer Anbieter) handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen Verknüpfung die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine lückenlose Überwachung der verlinkten Inhalte ist nicht möglich. Wenn aber festgestellt wird oder dafür Anhaltspunkte vorliegen, dass ein verlinktes Angebot eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, wird die Verlinkung auf eine solche Seite sofort aufgehoben.
Stand Juni 2010